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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bei allen Vereinbarungen, die über diesen Webshop getroffen werden, gelten die allgemeinen Verkaufsbedingungen, die nachfolgend aufgeführt sind (und über die betreffenden Schaltflächen an anderer Stelle auf dieser Seite heruntergeladen oder ausgedruckt werden können).

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Fa. Kitzler
I. Geltung der Bedingungen. 2
II. Angebot und Vertragsabschluss. 2
III. Preise. 2
IV. Lieferfrist 3
V. Lieferreklamation. 3
VI. Gefahrübergang. 3
VII. Mängelrüge und Gewährleistung. 4
VIII. Retouren. 4
IX. Eigentumsvorbehalt 5
X. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht 6
XI. Schlussbestimmung. 6
Retourenregelung. 6
I. Retourenablauf 6
Retourenregelung. 7

I. Geltung der Bedingungen
1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Die Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst, wenn dies nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wird. Mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung durch den Käufer gelten unsere Geschäftsbedingungen als angenommen.
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, selbst, wenn im Auftrag auf diese Bezug genommen worden ist, erkennen wir auch dann nicht an, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

II. Angebot und Vertragsabschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2. Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

III. Preise
1. Maßgeblich sind die jeweils gültigen Preislisten.
2. Die Preise verstehen sich ab Lager inkl. Mehrwertsteuer. Zölle, Untersuchungsabgaben, Währungsausgleichsbeträge und andere auf öffentlich-rechtlichen Vorschriften beruhende Gebühren sind von dem Käufer zu tragen.
3. Verpackung berechnen wir extra und zum Selbstkostenpreis.
4. Rechnungen sind gemäß der individuell vereinbarten Zahlungsbedingungen zu zahlen. Ist ein Skonto-Zahlungsziel vereinbart, so kann der Skonto nur in Anspruch genommen werden, sofern im Zeitpunkt der Zahlung sämtliche andere Forderungen aus Warenlieferungen beglichen sind. Zahlungen erfolgen ausschließlich per Überweisung auf das Konto der Fa. Kitzler . Andere Zahlungsmöglichkeiten gelten nur bei schriftlicher Zustimmung der Fa. Kitzler
5. Bei Zielüberschreitung berechnen wir Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der EZB. Die Geltendmachung eines höheren Schadens im Falle des Zahlungsverzuges behalten wir uns vor. Dem Käufer steht der Nachweis frei, dass ein Verzugsschaden nicht oder nicht in der oben genannten Höhe entstanden ist. Die Vorschrift des § 353 HGB bleibt unberührt.
6. Die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher, von uns nicht erkannter Ansprüche des Kunden, ist ebenso wie die Aufrechnung mit irgendwelchen Forderungen ausgeschlossen. Reklamationen berechtigen in keiner Weise zu Zurückhaltung von Zahlungen.

IV. Lieferfrist
1. Zugesagte Lieferfristen gelten als eingehalten, wenn die betriebs- bereite Sendung innerhalb dieser Frist zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist. Verzögert sich die Ablieferung aus von dem Käufer zu vertretenden Gründen, so gilt die Frist als eingehalten bei der Meldung der Versandbereitschaft innerhalb der vereinbarten Frist.
2. Höhere Gewalt, Streiks, unverschuldetes Unvermögen durch uns oder einen unserer Lieferanten sowie eine nicht von uns verschuldete verspätete Anlieferung wesentlicher Roh- und Baustoffe verlängern die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Dauert die Lieferverzögerung länger als einen Monat, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesen Fällen kann er keine Schadensersatzansprüche geltend machen. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Käufer unverzüglich benachrichtigen.
3. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist auch aus anderen als den in Ziffer 2 genannten Gründen gewährt der Käufer uns eine angemessene Nachfrist.
4. Teillieferungen sind möglich.

V. Lieferreklamation
1. Die Zustellung von Sendungen mit den Frachtarten Spedition bzw. Paketdiensterfolgen gegen Unterschrift. Verluste von Sendungsbestandteilen sowie äußerliche Beschädigungen sind bei Warenannahme beim Frachtführer anzuzeigen und schriftlich vom Selbigen zu bestätigen. Dieser Schaden ist umgehend dem Versender mitzuteilen. Verdeckte Transportschäden sind den Versender innerhalb von drei Werktagen telefonisch oder per Fax anzuzeigen.

VI. Gefahrübergang
Wird die Ware auf Wunsch des Käufers diesem zugeschickt, so geht mit ihrer Auslieferung an den Versandbeauftragten, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes oder des Lagers die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn die Verschlechterung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wir die Frachtkosten tragen. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus von uns nicht zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

VII. Mängelrüge und Gewährleistung
1. Der Käufer hat erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens jedoch 7 Tage nach Erhalt der Ware zu rügen. Nicht erkennbare Mängel sind uns unverzüglich nach Feststellung mitzuteilen. Die Mängelrüge bedarf der Schriftform.
2. Wir werden alle diejenigen Teile nach unserer Wahl nachbessern oder austauschen, die innerhalb von zwölf Monaten - gerechnet vom Tage des Gefahrüberganges an - infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, schlechtem Materials oder schlechter Ausführung unbrauchbar werden oder deren Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt wurde.
3. Die Mängelhaftung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung und Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, insbesondere unsachgemäßer Verarbeitung entstehen.
4. Der Käufer hat uns zur Mängelbeseitigung die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Verweigert er dies, so sind wir von der Mängelhaftung befreit.
5. Lassen wir eine Nachfrist schuldhaft fruchtlos verstreichen, so kann der Käufer Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen.
6. Weitergehende Ansprüche gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind. Ansprüche wegen grober Fahrlässigkeit oder Fehlers zugesicherter Eigenschaften bleiben unberührt.
7. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen dem Käufer zu und sind nicht abtretbar.

VIII. Retouren
Die für Retouren gültigen Bestimmungen finden Sie in der Anlage zu unserer Preisliste.

IX. Eigentumsvorbehalt
1. Wir liefern ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Alle Waren bleiben in unserem Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden und bedingten Forderungen. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung des Verkäufers.
2. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, von uns nicht gelieferten Waren veräußert, so gilt die Abtretung der Forderungen aus der Weiterveräußerung nur in Höhe der in unseren Rechnungen genannten Werte der jeweils veräußerten Vorbehaltsware. Der Käufer ist verpflichtet, die Abtretung seinen Schuldnern auf unser Verlangen hin anzuzeigen. Er wird uns den Namen der Schuldner und die Höhe seiner Forderungen mitteilen.
3. Der Käufer ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung einzuziehen. Bei Zahlungsverzug oder wenn uns Umstände bekannt werden, die nach kaufmännischem Ermessen geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, sind wir zum Widerruf des Einzugsrechtes berechtigt.
5. Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt für uns als Hersteller im Sinne des § 950 BGB, ohne dass für uns daraus Verpflichtungen entstehen. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Waren zur Zeit der Verarbeitung.
5. Die Sicherungsübereignung oder Verpfändung von in unserem Eigentum stehender Ware ist unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändung, wird der Käufer au unser Eigentum an der Ware hinweisen und uns unverzüglich unter abschriftlicher Übersendung des Pfändungsprotokolls benachrichtigen.
6. Im Falle des Zahlungsverzuges des Käufers oder bei sonstiger Nichterfüllung der vertraglichen Pflichten sind wir, nach Mahnung und Setzung einer angemessenen Zahlungsfrist, berechtigt, die von uns gelieferte Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Vorbehaltsware liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Darüber hinaus steht uns das Recht zu, die Vorbehaltsware und sonstige Sicherheiten unter größtmöglicher Rücksichtnahme auf die Belange des Käufers auch ohne gerichtliches Verfahren zu verwerten, wenn dieser seinen Verbindlichkeiten bei Fälligkeit nicht nachkommt. Die Verwertung darf nur erfolgen, nachdem wir dies dem Käufer mindestens 14 Tage zuvor angedroht haben.
7. Übersteigt der Wert der eingeräumten Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Rückübertragung oder Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.
X. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist A-3950 Gmünd.
2. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn es sich bei dem Käufer um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, Österreich Gmünd. Es steht uns frei, das für den Sitz des Käufers zuständige Gericht anzurufen.
3. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Anwendung der Einheitlichen Gesetze über den Internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie über den Abschluss von Internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen wird ausgeschlossen.

XI. Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Der Käufer ist verpflichtet, sich in einen Fall mit uns auf eine wirksame Regelung zu einigen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen entspricht.

Retourenregelung
I. Retourenablauf
1) Retourenschein vollständig ausfüllen
2) Retourenschein an die Firma Kitzler per Fax oder E-Mail senden
3) Jedes Packstück mit einem Adressaufkleber versehen. Es befinden sich 2 Adressaufkleber oben auf der ersten Seite des Retourenscheins
4) Eine der beiden Kopien des Retourenscheins der Sendung beilegen und die Waren frachtfrei an uns senden.

II. Retourenbedingungen
Grundsätzlich kann Ware kostenfrei an die Firma Kitzler zurückgesendet werden,
wenn....
1. sich die Ware in einem einwandfreien, neuwertigen Zustand befindet und die Verpackung bzw. Umverpackung nicht beschädigt ist. Ist die Ware bzw. Verpackung beschädigt, wird der Wertverlust bei der Gutschrifterstellung in Abzug gebracht. Ist die Ware auf Grund ihres Zustandes nicht weiter verkaufbar ist eine Gutschrift ausgeschlossen. In diesem Fall wird mit der Ware wie unter Pkt.1Absatz3 verfahren.
2. der Gesamtwert der Retoure mindestens 40,- Euro beträgt.                               Liegt der Gesamtwert unter 50,- Euro   werden Bearbeitungs- und Einlagerungskosten in Höhe von 5,- Euro in Abzug gebracht (Mindermengenabzug). Einzelne Positionen unter 5,- Euro werden nicht gutgeschrieben.
3. die Retour angemeldet ist. Retouren müssen grundsätzlich vorher angemeldet werden. Und sie müssen schriftlich von uns bestätigt werden. Dabei wird dem Kunden eine schriftliche Anmeldebestätigung per Fax oder Email zugesandt. Es besteht kein Anspruch auf eine Gutschrift, wenn eine Retour unangemeldet zurück gesendet wird. Handelt es sich bei der Retoure um eine Reklamation, so werden die entstandenen Frachtkosten wieder gutgeschrieben, wenn die Reklamation anerkannt wird. Kosten, die Fa. Kitzler  durch Rücksendungen über einen externen Dienstleister entstehen, werden bei der Gutschrifterstellung in Abzug gebracht.
4. es sich nicht um eine Sonderbestellung, angefertigte und abgelängte Artikel oder speziell bearbeitete Ware (z.B. Keilriemenscheibe) handelt. Alle sonstigen Sonderbeschaffungen von Vorlieferanten werden nur dann abzugsfrei gut geschrieben wenn diese auch vom Vorlieferanten abzugsfrei zurück genommen werden. Sollte ein Vorlieferant einen Sonderbeschaffung nicht zurück nehmen ist auch eine Rücknahme durch die Fa. Kitzler ausgeschlossen. Rücknahmen von Sonderbeschaffungen bedürfen daher grundsätzlich eine ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die Fa. Kitzler und sind vom Kunden gesondert zu beantragen.
6. sich die Verpackung im Original- Zustand befindet. Angebrochene Verpackungseinheiten werden nicht zurückgenommen.
 
 

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